Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 26.10.2015

26.10.2015

Die Kanalbauarbeiten in der Ortschaft Eulenried stehen kurz vor dem Abschluss.

Im nächsten Jahr soll dann mit dem Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße von der B 300 bis nach Tegernbach begonnen werden. Die Baumaßnahe wird dabei in drei Abschnitte eingeteilt. Die drei Abschnitte umfassen den Straßenbereich von der B 300 bis zum Ortseingang Eulenried, die Durchgangsstraße durch Eulenried und den Abschnitt von Ortsende Eulenried bis zur Gemarkungsgrenze Tegernbach. Eigentlich wollte der Markt Hohenwart bis zum Ortsanfang Tegernbach ausbauen, was allerdings an den Grundstücksverhandlungen scheiterte.

Der Marktgemeinderat beschloss nun nach Vorlage des Bauentwurfes des Ing. Büros WipflerPlan aus Pfaffenhofen zuerst in der Ortschaft Eulenried die Straße auszubauen.

In der Ortschaft Eulenried wird gegenüber der ursprünglichen Planung nun noch die Seitenstraße die zur Kirche führt ausgebaut. Eine Veränderung gibt es auch im Außerortsbereich in Richtung Tegernbach. Der geplante Anwandweg, der parallel zur Straße für die Zufahrt zu den landwirtschaftlichen Grundstücken vorgesehen war, wird nicht gebaut. Die Grundstückseigentümer argumentierten mit einem zu hohen Grundverlust. Es werden nun Feldzufahrten direkt von der Straße aus eingeplant.

Die Kosten für die Gesamtmaßnahme belaufen sich laut neuesten Berechnungen auf 2,4 Millionen Euro. Runde 2 Millionen Euro davon sind zuschussfähig. Wie hoch der Zuschuss letztendlich dann ausfällt, kann erst nach Vorliegen des Bescheides gesagt werden.

Für die Straßenausbaubeiträge gilt nach wie vor die Straßenausbaubeitragssatzung des Marktes Hohenwart. Klassifiziert, so Bürgermeister Manfred Russer wurde die Straße als Hauptverkehrsstraße. Demnach werden innerorts 30% der Kosten der Straße und 55% der Kosten des Gehweges auf die Anlieger umgelegt.

Die Verwaltung wurde beauftragt mit dem Zuwendungsantrag zugleich auch einen Antrag auf vorzeitigen Baubeginn zu stellen.


Breitbandausbau

Im Rahmen des Bayerischen Förderprogrammes zum Breitbandausbau beschloss der Marktgemeinderat eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Pörnbach und Waidhofen. Mit diesen Gemeinden werden die nötigen Planungen abgestimmt und das Auswahlverfahren zeitnah durchgeführt.


Baugebiet Marktkreppenäcker

Auf Grund einer Anfrage auf Änderung des Maßes der baulichen Nutzung von E + D auf E + 1 im Baugebiet Marktkreppenäcker in Deimhausen haben sich nun weitere Grundstücksbesitzer bei der Marktgemeinde gemeldet, die diese Änderung ebenfalls beanspruchen wollen. Von Seiten der Marktgemeinde wird nun geprüft inwieweit eine Änderung, gerade auch in Hinblick auf die Höhenentwicklung, vorgenommen werden kann.


Bebauungsplan Gemeinde Pörnbach

Keine Bedenken hatte der Marktgemeinderat zu den vorgelegten Plänen der Nachbargemeinde Pörnbach. Die Gemeinde Pörnbach stellt einen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet auf. Dafür muss auch der Flächennutzungsplan angepasst werden.


Einwohnerzahlen

Zum Schluss der öffentlichen Sitzung gab Bürgermeister Manfred Russer die neuesten statistischen Einwohnerzahlen von Hohenwart bekannt. Zum 31.12.2014 waren 4538 Einwohner registriert. Das waren um 34 mehr als ein Jahr zuvor. In Prozenten ausgedrückt wuchs der Markt Hohenwart im Jahre 2014 um 0,77 Prozent.


Umlagekraft

Eine weitere Information erging zur vorläufigen Umlagekraft der Marktgemeinde für das Jahr 2016 die kräftig auf 4.608.675 Euro stieg. Im Vorjahr waren es noch 3.954.763 Euro. Zum einen resultiert die Erhöhung auf Grund der guten Steuereinnahmen aber zum anderen Teil aber auch auf eine Änderung der Nivellierungshebesätze. Bei der Grundsteuer A und B waren diese bisher 250 und bei der Gewerbesteuer 231. Ab 2016 werden bei den Grundsteuern 310 und bei der Gewerbesteuer 241 als Hebesatz zugrundegelegt.
Die Umlagekraft ist maßgebend für die Kreisumlage und für die Schlüsselzuweisung. So muss der Kämmerer für 2016 mit einer höheren Kreisumlage auf der anderen Seite aber mit einer niedrigeren Schlüsselzuweisung rechnen.

 
 

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