Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 22.02.2016

22.02.2016

Jahresrechnung 2015 Kämmerer Felix Kluck informierte den Marktgemeinderat über den Jahresabschluss 2015.

Die Zahlen zum Jahresabschluss wurden wie folgt vorgetragen:
Volumen Verwaltungshaushaltes: 7.661.367,06 Euro
Zuführung zum Vermögenshaushalt: 2.032.728,41 Euro
Volumen Vermögenshaushalt: 4.894.008,07 Euro
Rücklagenzuführung: 2.216.742,70 Euro
Rücklagenstand zum 31.12.2015 5.800.688,15 Euro
Schuldenstand zum 31.12.2015 3.066.105,07 Euro
Die Jahresrechnung 2015 wird als nächstes vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft, ehe die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2015 im Marktgemeinderat erfolgt.


Bebauungsplan Marktkreppenäcker Deimhausen

Der Bebauungsplan Nr. 29 „Marktkreppenäcker Deimhausen“ soll geändert werden. Das Planungsbüro Bielenski + Breu wurde vom Hohenwarter Marktgemeinderat beauftragt im gesamten Baugebiet anstatt der bisher festgesetzten baulichen Nutzung von E + D die bauliche Nutzung auf maximal E + 1 festzusetzen.
Aufgrund des Höhenunterschiedes einzelner Grundstücke soll außerdem geprüft werden, ob eine Stützmauer zulässig ist.


Kommunale Verkehrsüberwachung 2015

Im fließenden Verkehr wurden bei 16 Messstellen insgesamt 46 Messungen in 153 Stunden durchgeführt. Dabei wurden 33.312 Fahrzeuge (Vorjahr: 31.926) kontrolliert und 1.638 Verfahren (Vorjahr: 1.445) eingeleitet. Insgesamt entstanden Kosten in Höhe von 32.926,15 Euro (Vorjahr 35.107,85). An Verwarn- und Bußgeldern konnten in 2015 36.641,55 Euro eingenommen werden.
Beim ruhenden Verkehr wurden in 58,25 Stunden in Hohenwart im Ortskern, der Hochstattmühlstraße, der Ringstraße, der Lindenstraße, im Gewerbepark, in Schlott und in Klosterberg am Kirchplatz 295 Falschparker (Vorjahr 257) verwarnt. Hierbei entstanden Kosten in Höhe von 4.463,43 Euro (Vorjahr 3.904,49). Dem stehen Einnahmen in Höhe von 4.364,50 Euro entgegen.


Rufbus

Die Nutzung des Rufbusses nach Schrobenhausen bzw. von Schrobenhausen nach Hohenwart nimmt weiter zu. Den Kosten des Marktes Hohenwart in Höhe von 2.826,35 Euro steht ein Zuschuss in Höhe von 2.631,35 Euro entgegen. Die Eigenbeteiligung des Marktes Hohenwart am Projekt Rufbus betrug 195,00 Euro.


26. Änderung des Flächennutzungsplanes

Aufgrund einer Darstellung eines Gewerbegebietes für den Bereich „Salvatoräcker“ in Deimhausen fasste der Marktgemeinderat nach Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange den Feststellungsbeschluss zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes.

 
 

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