Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 15.12.2014

15.12.2014

Zur letzten Sitzung im Jahr 2014 trafen sich die Damen und Herren des Marktgemeinderates Hohenwart im Pfarrheim Hohenwart.

Bereits um 18.00 Uhr begann die Jahresschlusssitzung deren Hauptthemen wieder einmal die Bauleitplanung war.

Für die Erweiterung des Gewerbeparkes in Hohenwart musste der Markt Hohenwart ein Schallschutzgutachten einholen. Das nun vorliegende Ergebnis wurde dem Marktgemeinderat mitgeteilt. Danach müssen wegen der vorbeilaufenden B 300 Betriebsleiterwohnungen entsprechend davon abgerückt werden. Dies muss im Bebauungsplan auch gekennzeichnet werden. Außerdem wurden für die nächstliegende Bebauung in der Birken- und Buchenstraße Emissionswerte für die Tages- und Nachtzeit festgelegt.

Für die Wohnbebauung in der Ziegelstraße in Thierham wurde bereits im September der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Dieser Beschluss wurde nun vom Marktgemeinderat dahingehend revidiert, dass explizit ein Bebauungsplan zur Innenentwicklung aufgestellt wird. Bürgermeister Manfred Russer erklärte, dass damit das Verfahren beschleunigt werden kann. Außerdem birgt es den Vorteil, dass kein Umweltbericht erstellt werden muss und keine Ausgleichsflächen gefordert werden.

Für die Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Salvatoräcker“ in Deimhausen wurden die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange behandelt.
Da grundsätzlich Bebauungspläne aus den Flächennutzungsplänen zu entwickeln sind, muss dies auch für das Gewerbegebiet in Deimhausen erfolgen. Der Markgemeinderat wird im Rahmen der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes die Erweiterung des Gewerbegebietes aufnehmen.
Die Zulassung von grauen bzw. anthrazit farbigen Dachflächen will, entgegen der Auffassung des Landratsamtes, die Marktgemeinde beibehalten. Im Hinblick auf die erneuerbaren Energien und hier insbesondere von Fotovoltaikanlagen sieht es der Gemeinderat als sinnvoll an.

Im Klosterberger Baugebiet „Nord-West II“ gab es nur redaktionelle Änderungen im Hinblick auf Dachneigungen. Eine erneute Auslegung wird dazu nicht erforderlich.
Nicht recht anfreunden konnte sich der Marktgemeinderat mit dem sogenannten Sandachsenprojekt der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Pfaffenhofen a.d.Ilm. Auf einer Achse von Starkertshofen über Freinhausen und Deimhausen nach Klosterberg soll mit diesem Projekt Lebensraum für seltene Pflanzen und Tiere geschaffen werden. Sehr kritisch sahen dies die Marktgemeinderäte. Landschaftsschutzgebiete, FFH und Naturschutzgebiete und Wiesenbrüterflächen nehmen einen nicht unbeachtlichen Teil der Flächen im Gemeindegebiet ein. Einig ist sich der Gemeinderat, dass diese Flächen auch sinnvoll sind, aber doch den Spielraum der Gemeinde im Bereich Bau stark einschränken.
Der Marktgemeinderat befürchtet, dass wieder ein neues Schutzgebiet entsteht und damit erneute Auflagen und Beschränkungen auf die Gemeinde zukommen.

Bekanntgaben

Unter dem Punkt Bekanntgaben gab Felix Kluck die Abrechnung für den Ferienkalender 2014 bekannt.
Zum 25 jährigen Jubiläum stellte Barbara Pichler zum ersten Mal ein Programm über fünf Wochen zusammen. Damit schlug sie alle Rekorde der Vorjahre. 250 Ferienkalender wurden verkauft und bei 90 Veranstaltungen nahmen 2018 Kinder teil. Damit nahm jedes Kind durchschnittlich an 8 Veranstaltungen teil. Große Freude bescherte auch das Jubiläumsmaskottchen „Schorschi“ den die Kinder für die Teilnahme an den Veranstaltungen als Geschenk erhielten.

Zum Schluss der Sitzung gab Bürgermeister Manfred Russer einen kurzen Jahresrückblick zu den Ereignissen von 2014. Die Kommunalwahlen im März hatten personelle Veränderungen gebracht. Trotz dieser Veränderungen hat sich die Philosophie des Marktgemeinderates nicht geändert. Der Marktgemeinderat entscheidet über das „Was“ und die Verwaltung über das „Wie“. Nur wenn absolutes Vertrauen herrscht und gegenseitiger Respekt besteht kann das wie hier in Hohenwart auch funktionieren.
Bei den Investitionen erwähnte Russer den Abschluss der Maßnahme am Kirchplatz in Klosterberg mit der Einweihung. Wichtig für die Zukunft war die Konzepterarbeitung für die Schule in Hohenwart. Genauso wichtig die Erweiterung des Gewerbeparks und neue Betriebsansiedlungen.

Manfred Russer bedankte sich bei allen für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er wünschte ein friedvolles Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2015.

 
 

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