Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 15.04.2014

16.04.2014

Der Neubau des Radweges entlang der Pfaffenhofener Straße ist so gut wie abgeschlossen.

In der Gemeinderatssitzung gab Peter Werner vom Ing. Büro Wipfler Plan einen Sachstandsbericht zu der durchgeführten Maßnahme ab. Ausgeführt werden müssen noch die Markierungsarbeiten zu den Fahrbahnüberquerungen der Ahornstraße und der Industriestraße. Keine baulichen Veränderungen wird es an der Einmündung der Industriestraße zur Pfaffenhofener Straße geben. Die Teilung der Fahrbahn wird ebenfalls nur durch Markierungen vorgenommen.
Was die Kosten anbelangt gab es einige Änderungen. Zusätzlich wurde die Stichstraße zu den Anwesen in der Pfaffenhofener Straße 15 – 27 geteert. Außerdem wurden Leerrohre verlegt. Im Bau selber musste wegen der Bodenverhältnisse nachgebessert werden. Die Kostenschätzung belief sich auf 280.126 Euro abgerechnet wird voraussichtlich mit 304.806 Euro.


Änderung des Bebauungsplanes „Test- u. Integrationsgelände für Kommunikation und Datenübertragung mit Luftverteidigungssystem

Nur geringfügige Änderungen mussten an dem Bebauungsplan in Freinhausen für das Test- und Integrationsgelände vorgenommen werden. Die Planerin Ursula Burkart gab dies dem Gemeinderat bekannt. So wird die Radaranlage etwas nach Norden verschoben und das Bürogebäude um einen Tagungsraum ergänzt.


Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Schenkenauer Straße

Schon seit längerer Zeit wird von Seiten der Marktgemeinde Hohenwart ein Fußgängerüberweg am Abzweig der Pfaffenhofener Straße in die Schenkenauer Straße angestrebt. Von Seiten des Landratsamtes Pfaffenhofen wurden nun verschiedene Möglichkeiten überprüft. Definitiv zu lang wäre ein Überweg direkt im Einmündungsbereich. Der Fußgängerüberweg müsste also weiter in die Schenkenauer Straße rücken. Es soll nun der genaue Standort festgelegt und dem Marktgemeinderat eine Planskizze vorgelegt werden.


Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2013

Nachdem die Jahresrechnung 2013 dem Marktgemeinderat vorgelegt wurde und auch vom örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft wurde, konnte nun die endgültige Feststellung und anschließende Entlastung vorgenommen werden.
In den Einnahmen und Ausgaben schloss der Haushalt 2013 ausgeglichen mit 9.214.073 Euro ab. An Schulden sind noch 914.278 Euro vorhanden. Dagegen stehen Rücklagen in Höhe von 3.620.398 Euro.


Weitere Beschlüsse

Einstimmig wurde beschlossen, dass im Baugebiet „Hohenwart Süd“ künftig neben roten Dächern auch graue Dachdeckungen möglich sind.
Im Sondergebiet „PV Anlage Griesgrabenäcker“ muss nachträglich noch ein Sichtdreieck ausgewiesen werden.
Das Zehrgeld für die Europawahl wird auf 25 Euro festgelegt.


Bekanntmachungen

Bürgermeister Manfred Russer gab bekannt, dass sich die Kosten für den Winterdienst 2013/2014 sich insgesamt auf 14.771,24 Euro beliefen. Im Gegensatz kostete der Winter zuvor der Marktgemeinde stolze 63.260,30 Euro.

 
 

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