Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 02.10.2017

02.10.2017

Mit 9 Mitgliedern war der Marktgemeinderat Hohenwart in seiner Sitzung am vergangenen Montag, gerade mal beschlussfähig.

Mit so wenigen Gemeinderäten wurde noch nie eine Sitzung gestartet, kommentierte Bürgermeister Manfred Russer die geringe Zahl der anwesenden Ratsmitglieder. Noch während der Feststellung der Sitzungsregularien fanden sich allerdings zwei weitere Gemeinderäte ein und Russer zog die 7 Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung stramm und zackig durch.

Nach gut einer halben Stunde konnte der Gemeinderat schon in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung einsteigen. Wobei Nichtöffentlichkeit der Sitzung generell gegeben war, weil –im Gegensatz zu sonstigen Sitzungsabenden- kein einziger Zuhörer anwesend war. Es ist zu vermuten, dass dieser Umstand der Tatsache geschuldet ist, dass die Sitzung des Marktgemeinderates an einem sog. Brückentag –am nächsten Tag war Tag der deutschen Einheit- angesetzt war.

Die ersten vier Tagesordnungspunkte waren bestimmt durch Bauleitplanung.

Im Industriegebiet Ziegelstadeläcker II wird eine nicht erforderliche Grünfläche in gewerbliche Nutzfläche umgewandelt. Ein direkter Anlieger will diese Fläche erwerben und als Industriefläche nutzen. Von Seiten der Marktgemeinderäte bestanden gegen diese Umwandlung keine Bedenken.

Für die Erweiterung der Terrasse am Vereinsheim des TSV Hohenwart war eine Änderung des Bebauungsplanes „Sportgelände“ notwendig. Nachdem von den Trägern öffentlich Belange keine Einwände erhoben wurden konnte einstimmig der Satzungsbeschluss dazu gefasst werden.

Ähnlich verhielt es sich auch beim Bebauungsplan in Klosterberg „Neuburger Straße“. Bei den dort vorhandenen 3 Bauplätzen wurde das Maß der baulichen Nutzung geändert. Bisher war die Bebauung auf E+D beschränkt. Künftig können hier auch Häuser E + 1 (Stockhäuser) gebaut werden. Auch hier gab es keine Einwände von den Trägern öffentlicher Belange und der Satzungsbeschluss wurde einstimmig gefasst.

Gegen die Aufstellung eines Bebauungsplanes der Gemeinde Waidhofen für das Gewerbegebiet „Waidhofen Ost“ und der parallel verlaufenden Flächennutzungsplanänderung, bestanden von Seiten der Marktgemeinderäte keine Einwände.

Beim dritten Bauabschnitt der Straßenbaumaßnahme Eulenried der vom Ende der Ortschaft Eulenried bis zur Gemarkungsgrenze Tegernbach führt, gab es Schwierigkeiten mit dem Grunderwerb. Bürgermeister Russer betonte, dass es sich hier ausnahmslos um „auswärtige“ Grundstücksbesitzer handelte. Neben einer Veränderung der Straßenführung musste auch die Straßenentwässerung anders geplant werden. Diese Änderung, so Bürgermeister Russer schlägt mit Mehrkosten in Höhe von ca. 190.000 Euro zu Buche.
Nach Aussage des planenden Ingenieurbüros wurden diese Kosten mit der Regierung von Oberbayern abgestimmt und nach derzeitigem Sachstand ist dieser Betrag noch durch die ursprüngliche Fördersumme abgedeckt. Die Umplanung wurde vom Marktgemeinderat genehmigt.

Schwierigkeiten gibt es bei der Löschwasserversorgung in Weichenried. An den, nördIich der Dorfstraße gelegenen Entnahmestellen wird weder der erforderliche Druck sowie die erforderliche Wassermenge von 96 m³ pro Stunde erreicht.
Vom Wasserzweckverband Paartalgruppe wurde eine Überprüfung vorgenommen, sowie eine Rohrnetzberechnung in Auftrag gegeben. Weichenried wird zwar von Eulenried her mit einem Leitungs-Durchmesser von 150 mm an das Netz angebunden. Allerdings reduzieren sich die Leitungen in Weichenried auf einen Querschnitt von 100 bzw. 125 mm.

Aus welchen Gründen diese Engstellen entstanden sind, kann nicht nachvollzogen werden, so Manfred Russer. Das Heft des Handelns liegt in dieser Angelegenheit allerdings nicht beim Zweckverband sondern bei der Marktgemeinde Hohenwart. Die am Zweckverband beteiligten Gemeinden sind nämlich laut Satzung für die Löschwasserversorgung –soweit sie nicht durch die Versorgungsanlage des Zweckverbandes abgedeckt ist- zuständig.
Die Überrechnungen kommen zu dem Ergebnis, dass von der Abzweigung der Dorfstraße beim Regenrückhaltebecken über die Hopfenstraße bis zur Einmündung an der Kapelle ein ca. 360 Meter langer Bei-Pass mit einem Durchmesser von 150mm verlegt werden muss. Mit dieser Maßnahme könnte das Problem gelöst werden. Für das Projekt wurden vom Ing. Büro vorläufige Kosten von 286.000 Euro geschätzt.

Bauen, so Bürgermeister Manfred Russer wird die Leitung wohl der Zweckverband, da sie ja in das bestehende Netz integriert werden muss. Dazu müssen aber entsprechende Vereinbarungen getroffen werden. Russer will deshalb in der nächsten Zweckverbandssitzung das Thema auf die Tagesordnung setzen.

Planausschnitt

Die rote Linie zeigt den Verlauf der neu geplanten Wasserleitung in Weichenried. Die blauen Linien sind der Bestand.